Kein Mofa mehr? Nur noch Klasse M?

Die bis zum Erlass des neuen Gesetzes erworbenen Mofa-Prüfbescheinigungen behalten immer noch ihre Gültigkeit. Wenn das Gesetz geändert wird, gibt es dann nicht mehr die Klasse M sondern heißt dann Klasse AM. Auch alle die jetzt Klasse M haben, deren Führerschein bleiben weiterhin gültig. Es besteht Bestandsschutz.
Es haben einige Abgeordnete der Union und FDP bei der vorletzten Sitzung des Bundestages einen Antrag eingebracht, der sich auf die Einführung der Klasse AM zum Jahr 2011 ausspricht. Er ist mit den Stimmen der Koalition angenommen worden. Dadurch ist jetzt die Bundesregierung aufgefordert einen entsprechenden Gesetzesentwurf ins Parlament einzubringen. Die Damen und Herren Politiker befinden sich jetzt im Urlaub und werden sich im September erst wieder treffen. Wir müssen abwarten, was dabei rauskommt. Dann muss es bestimmt noch der Bundespräsident unterschreiben und dann tritt es in Kraft.

ich hoffe die bullen sind dann etwas chilliger wenn es keine 25er möffis mehr auf den straßen gibt über die sich jeder aufregt

@JF-G : Meinst du nur wegen der eventuellen Mehreinnahmen der 19 % Mehrwertsteuer würden die das Gesetz ändern? Gut es kommen ein paar mehr Euro in die Staatskasse aber das sind Peanuts. Die hantieren mit ganz anderen Summen.
Grundlage für diese Entscheidung ist die 3. EU-Führerscheinrichtlinie aus dem Jahr 2006. Spätestens 2013 hätte die Bundesregierung sie umsetzen müssen. Sie wird jetzt eventuell vorgezogen.
Einzige Mehreinnahmen bestünden jetzt durch Bußgelder.
Seid doch einmal froh, dass sich in Deutschland einmal etwas nach vorne bewegt. Wir sind doch eigentlich dafür bekannt alles immer schlimmer zu machen als unsere Nachbarn.

Also sobald das in Kraft tritt wird es dann die Klasse AM geben? Aber Mofa und M behalten ihre Gültigkeit und sterben dann sozusagen langsam aus...dass heißt, dass wenn man jetzt noch Mofa hat weiter 25 fahren muss?

J@nnik schrieb:

Also sobald das in Kraft tritt wird es dann die Klasse AM geben? Aber Mofa und M behalten ihre Gültigkeit und sterben dann sozusagen langsam aus...dass heißt, dass wenn man jetzt noch Mofa hat weiter 25 fahren muss?

Da man jetzt noch nicht weiß, wie das neue Gesetz nun auszieht, kann man zum jetzigen Zeitpunkt sagen, dass die Mofaprüfbescheinigung weiterhin gilt. Du darfst also nicht automatisch bei Inkrafttreten des neuen Gesetzes automatisch 45 km/h fahren. Für dich würde dann weiterhin die Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h gelten. Bei der Klasse AM musst du ja einen Sehtest und den Nachweis der Teilnahme an einem LSM Kurs (Lebensrettende Sofort Maßnahmen/Erste Hilfe) vorweisen, darum glaube ich nicht, dass es einen Umtausch in die Klasse AM geben wird für alle, die eine Mofa-Prüfbescheinigung besitzen.
Was vielleicht auch einmal zu beachten ist, das Führerscheine, die nach 2013 erworben werden nur noch für 10 - 15 Jahre gültig sein sollen, vielleicht muss man dann wie beim Berufskraftfahrer eine ärztliche Untersuchung vornehmen um den Führerschein wieder verlängert zu bekommen. Alle vor diesem Datum ausgestellte sind unbefristet gültig. Hoffentlich ziehen sie das auch nicht vor, dass ist auch Bestandteil der 3.EU Führerscheinrichtlinie.